Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung des CO-BRANDS Partner-Network und des CO-BRANDS Kooperations-Speeddating

1. Geltungsbereich und Gegenstand der Nutzungsbedingungen

1.1. Die connecting brands cooperation marketing agency GmbH (nachfolgend „connecting brands“ genannt) betreibt ein CO-BRANDS Partner-Network Online-Portal (nachfolgend "co-brands.network" genannt), das die Bewerbung und Registrierung des Nutzers als Mitglied einer bestimmten Organisation (Unternehmen, Gesellschaft, Verband, Verein o.ä.) zum Zwecke des B2B-Matchmaking ermöglicht, und das CO-BRANDS Kooperations-Speeddating Veranstaltungsportal (nachfolgend „co-brands.de“ genannt), das die Buchung von Veranstaltungen zum Zweck des B2B-Matchmaking (Kooperations-Speeddating, Messen oder vergleichbare Veranstaltungen - nachfolgend „Veranstaltung" genannt; co-brands.network und co-brands.de nachfolgend gemeinsam „Portale“ genannt) ermöglicht.

1.2. Kooperationswillige Marken und Unternehmen können sich für die effiziente Suche geeigneter Geschäfts- und Kooperationspartner, speziell für die Bereiche Marketing, Vertrieb und Media, auf co-brands.network und/oder auf co-brands.de registrieren, um ihr Kooperationsangebot und ihre Kooperationssuche einstellen. Die Matchmaking-Software von co-brands.network und/oder co-brands.de wertet die Profile aus und bewertet anhand eines Matching-Systems. Dem Nutzer werden mögliche Partner mit dem höchsten Matching-Score angezeigt.

1.3. Über co-brands.network kann sodann Kontakt direkt zu dem Ansprechpartner der potenziellen Partnermarke aufgenommen und im direkten Austausch geprüft werden, ob der Partner Interesse an der Kooperation hat und den Anforderungen entspricht.

1.4. connecting brands stellt hierzu Serverkapazitäten und mit co-brands.network und mit co-brands.de die erforderliche Software zur Verfügung. Der Nutzer kann jeweils ein individuelles persönliches Profil erstellen, in co-brands.network und/oder co-brands.de verfügbare Inhalte abrufen und weitere, in co-brands.network und/oder co-brands.de jeweils aktuell zur Verfügung stehende Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen.

1.5. Etwaige AGB des Nutzers gelten ausdrücklich nicht. Dies gilt auch soweit in standardisierten Formularen oder im Rahmen von Bestätigungsschreiben auf die Geltung eigener AGB hingewiesen wird, die auf diese Weise einbezogen werden sollen. Solche AGB werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn connecting brands ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

1.6. Zu den über co-brands.network bzw. co-brands.de verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen connecting brands lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der jeweilige Dritte den Nutzer hinweisen wird.

1.7. Soweit connecting brands über die Portale Leistungen Dritter vermittelt, handelt connecting brands u.U. in dessen Namen und Auftrag. Ein Vertrag über die angebotenen Leistungen kommt insoweit ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Dritten zustande. Der Dritte kann möglicherweise weitere AGB verwenden, über die sich Nutzer gegebenenfalls informieren müssen.

1.8. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für die von connecting brands im Zusammenhang mit der Bereitstellung von co-brands.network und co-brands.de an Nutzer angebotenen Leistungen. Sie regeln die Zurverfügungstellung von co-brands.network und co-brands.de durch connecting brands und die Nutzung von co-brands.network und/oder co-brands.de durch einen Nutzer, die Einräumung von für die Nutzung von co-brands.network und/oder co-brands.de erforderlichen Nutzungsrechten sowie die Bereitstellung von Speicherplatz für die von einem Nutzer durch die Nutzung von co-brands.network und/oder. co-brands.de erzeugten oder erforderlichen Daten.

1.9. co-brands.network und co-brands.de erlauben Nutzern, relevante persönliche Daten und Unternehmensinformationen in co-brands.network und/oder co-brands.de abzulegen und diese an connecting brands und von connecting brands an andere Nutzer übertragen zu lassen. Hauptzweck der Nutzung von co-brands.network und co-brands.de ist, ein Benutzerkonto in co-brands.network und/oder co-brands.de zu führen und am Matching-System von co-brands.network und/oder co-brands.de teilzunehmen.

1.10. Der Funktions- und Leistungsumfang von co-brands.network ergibt sich aus Ziffer 6 und im Übrigen aus der Website selbst (erreichbar unter der URL https://co-brands.network), der Funktionsbeschreibung auf der Website (erreichbar unter der URL https://co-brands.network/so_funktionierts.html), den Angaben im Registrierungsprozess und diesen Nutzungsbedingungen.

1.11. Der Funktions- und Leistungsumfang von co-brands.de ergibt sich aus Ziffer 7 und im Übrigen aus der Website selbst (erreichbar unter der URL https://co-brands.de), der Funktionsbeschreibung auf der Website (erreichbar unter der URL https://co-brands.de/so_funktionierts.html), den Angaben im Registrierungsprozess und diesen Nutzungsbedingungen.

2. Änderungen dieser AGB

2.1 connecting brands ist jederzeit berechtigt, unter Einräumung einer angemessenen Kündigungsfrist den Inhalt dieser AGB zu ändern oder zu ergänzen und/oder Änderungen an co-brands.network und/oder co-brands.de vorzunehmen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

2.2. Widerspricht der Nutzer fristgemäß, ist connecting brands berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen. Der Widerspruch des Nutzers hat in Textform zu erfolgen.

2.3. connecting brands wird Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Eine Reduktion des Leistungsumfangs ist nicht zulässig, soweit für den Nutzer kostenpflichtige Leistungen betroffen sind.

3. Registrierung

3.1. Die Nutzung der in co-brands.network verfügbaren Dienste setzt die Registrierung als Nutzer von co-brands.network voraus. Ein Anspruch auf die Registrierung besteht nicht. connecting brands ist berechtigt, Registrierungen von Nutzern ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

3.2. Die Nutzung der in co-brands.de verfügbaren Dienste setzt die Registrierung als Nutzer von co-brands.de voraus. Ein Anspruch auf die Registrierung besteht nicht. connecting brands ist berechtigt, Registrierungen von Nutzern ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

3.3. Nur registrierte Nutzer können über co-brands.network und/oder co-brands.de geeignete Kooperations- und Geschäftspartner suchen und Kontaktanfragen stellen.

3.4. Die Registrierung als Nutzer ist grundsätzlich nur erlaubt für eine volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige Person, die Leistungen von connecting brands im Rahmen ihrer geschäftlichen Tätigkeit nutzen möchte. Bei einer juristischen Person muss die Registrierung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen. Es dürfen nur Unternehmen teilnehmen, die selbst Kooperationen anbieten und suchen. Nicht zugelassen sind Agenturen oder Vermittler von Kooperationen.

3.5. Die während des Registrierungsvorgangs von connecting brands erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Registrierung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.

3.6. Nach Angabe aller erfragten Daten werden diese von connecting brands auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von connecting brands korrekt und bestehen keine sonstigen Bedenken, schaltet connecting brands den beantragten Zugang frei und übersendet dem Nutzer seine jeweiligen Zugangsdaten per E-Mail.

3.7. Um die Registrierung abzuschließen, muss der Nutzer Zahlungsdaten und ein vollständig ausgefülltes Kooperationsprofil ergänzen. Der Nutzer gibt ein bindendes Angebot ab, indem er auf den Button „Registrierung abschließen“ klickt. Alle Eingaben werden dem Nutzer vor der verbindlichen Registrierung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können von ihm dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

3.8. Mit Abschluss der Registrierung für co-brands.network kommt der Nutzungsvertrag über die Nutzung von co-brands.network zwischen connecting brands und dem Nutzer auf Grundlage dieser AGB zustande und der Nutzer ist sodann zur Nutzung von co-brands.network im Rahmen dieser AGB berechtigt.

3.9. Mit Abschluss der Registrierung für co-brands.de kommt der Nutzungsvertrag über die Nutzung von co-brands.de zwischen connecting brands und dem Nutzer auf Grundlage dieser AGB zustande und der Nutzer ist sodann zur Nutzung von co-brands.de im Rahmen dieser AGB berechtigt.

3.10. Für die Registrierung als Nutzer von co-brands.network und/oder von co-brands.de gelten die jeweils während des Registrierungsvorgangs angegebenen Konditionen (Preise etc.).

3.11. Nutzer bekommen eine monatliche Rechnung (fällig sofort, nur bei Überweisung erst 14 Tage nach Rechnungsdatum), über bestätigte Kontaktanfragen (und ggf. über Mitgliedsbeiträge, Teilnahmegebühren etc.).

3.12. Zahlungen können per Überweisung, per Kreditkarte oder über ein von dem Nutzer zu erteilendes SEPA-Mandat über den Zahlungsdienstleister „Stripe“ erfolgen.

4. Veranstaltungen

4.1. Ein Vertrag über die Teilnahme des Nutzers an einer Veranstaltung kommt mit Abschluss der Registrierung auf co-brands.de für die jeweilige Veranstaltung zustande.

4.2. Für die Teilnahme des Nutzers an einer Veranstaltung gelten im Übrigen die Regelungen unter Ziffern 3 und die jeweils während des Registrierungsvorgangs angegebenen Konditionen (Preise etc.).

4.3. Bei einer Veranstaltung sind in der von dem für eine Veranstaltung registrierten Nutzer zu zahlenden Teilnahmegebühr alle Leistungen inkludiert, die in dem jeweiligen bei der Registrierung dargestellten Veranstaltungsprogramm https://www.co-brands.de/programm.html entsprechend aufgeführt sind.

4.4. Teilnehmende Nutzer erhalten über die jeweilige Veranstaltung eine Rechnung, die 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig ist. Die Zahlung kann in Abweichung zu Ziffer 3 nur per Überweisung geleistet werden.

4.5. Sofern ein Vertrag über die Teilnahme des Nutzers an einer Veranstaltung besteht, kann ein Nutzer die Teilnahme jederzeit stornieren. Bei einer Stornierung der Registrierung bis 30 Tage vor Veranstaltungstermin fällt keine Stornierungsgebühr an. Erfolgt eine Stornierung 30 Tage bis 15 Tage vor Beginn der Veranstaltung, ist von dem Nutzer eine Bearbeitungsgebühr von 50% der Teilnahmegebühr an connecting brands zu zahlen. Erfolgt eine Stornierung erst 14 oder weniger Tage vor Beginn der Veranstaltung, ist von dem Nutzer eine Bearbeitungsgebühr von 100% der Teilnahmegebühr an connecting brands zu zahlen.

4.6. Sollte ein Registrierungs- oder Teilnahmeantrag nicht akzeptiert, die Mitgliedschaft beendet oder eine Veranstaltung abgesagt oder verschoben werden, so gelten für Rückabwicklung von Leistungen im Übrigen die gesetzlichen Bestimmungen sowie etwaige Regelungen des Veranstalters.

4.7. Dem Nutzer ist bewusst, dass von connecting brands und/oder Dritten auf Veranstaltungen Film- und Fotoaufnahmen zum Zwecke der Veröffentlichung und werblichen Verwendung gemacht werden können.

5. Einreichung von Inhalten/Daten durch den Nutzer

5.1. Der Nutzer kann personenbezogene Daten und ein persönliches Foto auf den Portalen hochladen.

5.2. connecting brands trifft geeignete Vorkehrungen gegen Datenverlust und zur Verhinderung unbefugten Zugriffs Dritter auf die auf den Portalen gespeicherten Daten.

5.3. Die Daten des Nutzers und die auf dem für ihn bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte können datenschutzrechtlich oder durch das Urheber- oder sonstige Schutzrechte geschützt sein. Der Nutzer räumt connecting brands das Recht ein, dass diese Daten und die in co-brands.network und/oder co-brands.de abgelegten Inhalte nicht-exklusiv auf den Websites von connecting brands oder sonstiger Dritter, in sämtlichen Print- und Online-Medien oder sonstigen Datendiensten, insbesondere ggf. im Katalog zur Veranstaltung, in Mitgliederverzeichnissen sowie auf etwaigen vom Veranstalter oder Dritten betriebenen Online-Portalen kostenlos ganz oder ausschnittsweise und auf Dritte übertragbar zeitlich und örtlich unbegrenzt veröffentlicht, vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden dürfen.

5.4. Der Nutzer garantiert gegenüber connecting brands, ggf. dem jeweiligen Veranstalter und sonstigen zur Nutzung befugten Dritten, dass er zu der vorstehend beschriebenen Rechteeinräumung berechtigt ist und keine Rechte Dritter (z.B. aufgrund vertraglicher Beziehungen zu Dritten oder aufgrund von nicht geklärten Persönlichkeits- oder Nutzungsrechten) entgegenstehen und ferner, dass durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt werden. Der Nutzer stellt connecting brands, den jeweiligen Veranstalter oder sonstige befugte Dritte von jeglichen Ansprüchen Dritter, die diese wegen einer etwaigen Rechtsverletzung geltend machen sollten, frei.

5.5. connecting brands behält sich vor, Inhalte, die der Nutzer auf dem Portal bereitgestellt hat und die connecting brands bedenklich erscheinen, von einer Verbreitung auf dem Portal auszunehmen, sobald connecting brands hiervon Kenntnis erlangt. Hierüber wird connecting brands den Nutzer in angemessener Frist informieren. Das Gleiche gilt, wenn connecting brands von dritter Seite aufgefordert wird, online öffentlich zugänglich gemachte Inhalte zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen.

6. Leistungen von connecting brands im Zusammenhang mit co-brands.network

6.1. connecting brands stellt dem bei co-brands.network registrierten Nutzer co-brands.network und zugehörige Dienste zur Nutzung über das Internet mittels Benutzername und Passwort an sieben Tagen die Woche jeweils 24 Stunden zur Verfügung („Betriebszeit"); es besteht für Nutzer jedoch kein Anspruch auf Nutzung.

6.2. Für co-brands.network registrierte Nutzer können sich in co-brands.network einloggen und ihnen werden sodann auf ihrer persönlichen Startseite neue Mitglieder von co-brands.network (nachfolgend „Mitglieder“ genannt) und die Mitglieder mit dem höchsten Partner-Fit angezeigt. Außerdem können sie sehen, wer ihr Profil besucht hat und welche Profile sie sich zuletzt angesehen haben. Hier finden sie auch eine To-do Liste mit offenen Kontaktanfragen und unbeantworteten Nachrichten.

6.3. Über komfortable Suchfunktionen können registrierte Nutzer interessante Mitglieder herausfiltern. Nutzer haben die Möglichkeit, über Schlüsselwörter sowie mit einer Volltextsuche die für sie interessanten Profile zu finden. Zudem schlägt das Matching-System von co-brands.network Nutzern geeignete Partner vor, die zu ihrem Suchprofil passen. Der Matching-Point Wert zeigt ihnen dabei die Güte des Partner-Fits an.

6.4. Über co-brands.network können bei co-brands.network registrierte Nutzer Anfragen an potenzielle Kooperations- und Geschäftspartner schicken, mit denen sie Kontakt aufnehmen wollen, um eine mögliche Zusammenarbeit zu besprechen. Bestätigt der angefragte Nutzer die Anfrage, findet ein für den anfragenden Nutzer kostenpflichtiger Austausch der hinterlegten Daten statt.

6.5. connecting brands ist jederzeit berechtigt, in co-brands.network unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. connecting brands wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen des Nutzers Rücksicht nehmen. Ein Anspruch, insbesondere ein Schadensersatzanspruch des Nutzers ergibt sich daraus nicht.

7.Leistungen von connecting brands im Zusammenhang mit co-brands.de

7.1. connecting brands stellt dem bei co-brands.de registrierten Nutzer co-brands.de und zugehörige Dienste zur Nutzung über das Internet mittels Benutzername und Passwort an sieben Tagen die Woche jeweils 24 Stunden zur Verfügung („Betriebszeit"); es besteht für Nutzer jedoch kein Anspruch auf Nutzung.

7.2. Für co-brands.de registrierte Nutzer können sich in co-brands.de einloggen und ihnen werden sodann auf ihrer persönlichen Startseite neue co-brands.de-Mitglieder bzw. Veranstaltungsteilnehmer (nachfolgend „Teilnehmer“ genannt) und die Teilnehmer mit dem höchsten Partner-Fit angezeigt. Außerdem können sie sehen, wer ihr Profil besucht hat und welche Profile sie sich zuletzt angesehen haben. Hier finden sie auch eine To-do Liste mit offenen Kontaktanfragen und unbeantworteten Nachrichten.

7.3. Über komfortable Suchfunktionen können registrierte Nutzer interessante Teilnehmer herausfiltern. Nutzer haben die Möglichkeit, über Schlüsselwörter sowie mit einer Volltextsuche die für sie interessanten Profile zu finden. Zudem schlägt das Matching-System von co-brands.de Nutzern geeignete Teilnehmer als Partner vor, die zu ihrem Suchprofil passen. Der Matching-Point Wert zeigt ihnen dabei die Güte des Partner-Fits an.

7.4. Über co-brands.de können bei co-brands.de registrierte Nutzer Anfragen an potenzielle Kooperations- und Geschäftspartner schicken, mit denen sie Kontakt aufnehmen wollen, um eine mögliche Zusammenarbeit zu besprechen. Bestätigt der angefragte Nutzer die Anfrage, findet ein für den anfragenden Nutzer kostenpflichtiger Austausch der hinterlegten Daten statt.

7.5. connecting brands ist jederzeit berechtigt, über co-brands.de unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. connecting brands wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen des Nutzers Rücksicht nehmen. Ein Anspruch, insbesondere ein Schadensersatzanspruch des Nutzers ergibt sich daraus nicht.

8. Pflichten des Nutzers

8.1. Der Nutzer informiert sich vorab über die für die vertragsgemäße Nutzung von co-brands.network bzw. co-brands.de erforderlichen technischen und tatsächlichen Voraussetzungen und ist verantwortlich dafür, dass er darüber verfügt.

8.2. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten aktuell zu halten. Tritt während der Dauer der Nutzung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so hat der Nutzer die Angaben unverzüglich in co-brands.network und/oder co-brands.de in seinen persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte dem Nutzer dies nicht möglich sein, so teilt er seine geänderten Daten unverzüglich per E-Mail mit.

8.3. Der Nutzer ist verpflichtet, co-brands.network und/oder co-brands.de sachgerecht zu nutzen. Unter einer sachgerechten Nutzung versteht sich insbesondere

1. die Unterlassung jeglicher missbräuchlichen Nutzung,
2. die Unterlassung jeglichen Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften,
3. die Unterlassung jeglicher Gefährdung der Sicherheitsvorkehrungen des Systems,
4. die Verpflichtung zur Geheimhaltung von Passwörtern bzw. unmittelbare Änderung des Passwortes, falls eine Kenntnisnahme durch Dritte zu befürchten ist.

8.4. Der Nutzer ist für den Inhalt der von ihm in co-brands.network und/oder co-brands.de eingestellten oder von/mit co-brands.network und/oder. co-brands.de erzeugten Daten vollständig allein verantwortlich. Er haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die über seine Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

8.5. Die Nutzung von co-brands.network und/oder co-brands.de ist alleine dem Nutzer vorbehalten. Eine Nutzung des Zugangs durch Dritte ist ausdrücklich untersagt. Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von dem Nutzer geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, hat der Nutzer connecting brands unverzüglich zu informieren.

8.6. Verstößt der Nutzer gegen eine der Pflichten dieser Ziffer 5, so ist connecting brands berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und das Nutzerkonto unverzüglich zu löschen.

9. Vertragslaufzeit co-brands.network

9.1. Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit dem Abschließen der Registrierung im co-brands.network durch den Nutzer.

9.2. Der Vertrag kann jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende in Textform – durch den Nutzer u.a. per E-Mail an co-brands@connectingbrans.de – durch jede Partei gekündigt werden.

9.3. connecting brands behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.

9.4. connecting brands ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen der Nutzung von co-brands.network entstandenen Daten des Nutzers unwiederbringlich zu löschen.

10. Schutzrechte

10.1. connecting brands räumt dem Nutzer an co-brands.network und/oder co-brands.de ein einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares, auf die Laufzeit des jeweiligen Vertrages beschränktes Nutzungsrecht nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen ein. Eine körperliche Überlassung von co-brands.network und co-brands.de erfolgt nicht.

10.2. Der Nutzer darf co-brands.network und/oder co-brands.de nur vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die vertragsgegenständliche Nutzung von co-brands.network erforderlich ist. Dazu zählt das Laden von co-brands.network und/oder co-brands.de in den Arbeitsspeicher, nicht jedoch die auch nur vorübergehende Installation oder das Speichern von co-brands.network auf Datenträgern der von dem Nutzer eingesetzten Hardware.

10.3. Weitergehende Vervielfältigungen, zu denen auch der Ausdruck des Programmcodes von co-brands.network und/oder co-brands.de zählt, darf der Nutzer nicht anfertigen. Die Befugnis des Nutzers zur Vervielfältigung des Programmcodes unter den Voraussetzungen des § 69e Abs. 1 UrhG bleibt unberührt.

10.4. Sonstige in co-brands.network und/oder co-brands.de verfügbare Inhalte können datenschutzrechtlich oder durch das Urheber- oder sonstige Schutzrechte geschützt sein und stehen jeweils im Eigentum von connecting brands, des Veranstalters, eines anderen Nutzers oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.S.d. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Nutzer dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen AGB sowie im in co-brands.network und/oder co-brands.de vorgegebenen Rahmen nutzen.

10.5. Die in co-brands.network und/oder co-brands.de verfügbaren Inhalte stammen teilweise von connecting brands und teilweise von Nutzern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Nutzer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. connecting brands führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

11. Datenschutz

11.1. connecting brands geht verantwortungsbewusst mit den personenbezogenen Daten des Nutzers um. Die sich aus der Registrierung bei co-brands.network und/oder co-brands.de sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden von connecting brands daher nur verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. connecting brands wird personenbezogenen Daten des Nutzers vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts und gemäß der Datenschutzhinweise von connecting brands verarbeiten und im Übrigen nicht an Dritte weitergeben.

11.2. connecting brands weist darauf hin, dass personenbezogene Daten des Nutzers (insbesondere Name, Firma, Kontaktadressen, Foto) für alle Nutzer öffentlich einsehbar sein können und ggf. Suchfunktionen und Kommunikationsmodule für die Nutzer untereinander eingerichtet werden. Der Nutzerkann diese Funktion in seinem persönlichen Bereich deaktivieren.

11.3. Darüber hinaus verarbeitet connecting brands personenbezogene Daten des Nutzers nur, soweit der Nutzer hierzu ausdrücklich eingewilligt hat. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

12. Gewährleistung und Haftung

12.1. connecting brands haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Datenleitungen zu dem co-brands.network-Server und/oder co-brands.de-Server, bei Stromausfällen, Blitzschlag oder Elementarschaden sowie für Leistungseinschränkungen oder Leistungsausfälle, die auf höherer Gewalt oder auf Ereignissen beruhen, die regelmäßig eine Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich des jeweiligen Leitungsanbieters sowie Störungen, die im Risikobereich anderer Netzanbieter liegen.

12.2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet connecting brands nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von connecting brands auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von connecting brands gilt.

12.3. connecting brands haftet daneben auch für von ihr zu vertretende Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich von § 44 a TKG bleibt unberührt.

13. Schlussbestimmungen

13.1. Sollten diese allgemeinen Nutzungsbedingungen lückenhaft oder in einzelnen Bestimmungen undurchführbar oder unwirksam sein oder werden, bleiben sie im Übrigen wirksam.

13.2. An die Stelle der undurchführbaren Bestimmung soll eine durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

13.3. Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden, lückenhaft oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

13.4. Für die auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

13.5. Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von connecting brands.